13.01.2006 ein Brief Vom Land Rover Anwalt

Freigabe der Domain www.land-rover.de und Markenzeichenverstoß
Sehr geehrter Herr Rohr,
wie vertreten die rechtlichen Interessen der Land Rover Deutschland GmbH. Unsere
ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.
Unsere Mandantin hat uns über folgenden Sachverhalt unterrichtet:
Unter der Internetadresse www.land-rover.de stellen sie die Verlinkung zu verschiedenen
Internetseiten her, die alle irgendwie im Zusammenhang mit Fahrzeugen unserer Mandantin
stehen.
Nach den uns vorliegenden Informationen ist der Domainname „land-rover.de“ auf ihren
Namen bei der DENIC e. G. angemeldet. Die Anmeldung der vorgenannten Domain auf
ihren Namen ist ohne entsprechende Berechtigung Ihrerseits erfolgt. Das
entsprechende Namensrecht an der Domain steht in der Bundesrepublik Deutschland
ausschließlich unserer Mandantin zu. Eine Berechtigung zur Nutzung des Namens „Land
Rover“ hat Ihnen unsere Mandantin nicht erteilt. Auch ist unsere Mandantin mit der Nutzung
das Domain „land-rover.de“ durch sie nicht einverstanden.
Darüber hinaus haben sie auf Ihrer Internetseite einen Link zur Internetseite eines
autorisierten Land Rover-Vertragshändlers angebracht und verwenden mit der Firma dieses
Vertragshändlers das Original Land Rover-Markenlogo. Die Verwendung des Land Rover-
Markenlogos steht neben unserer Mandantin ausschließlich den autorisierten
Vertragspartnern zu, was sie nicht sind. Sie stehen in keinerlei vertraglichen Beziehungen zu
unserer Mandantin.
U. a. aus dem allein unserer Mandantin zustehenden Namensrecht sind sie verpflichtet, den
vorgenannten Domainnamen umgehend bei der DENIC e. G. freizugeben. Darüber hinaus
sind sie verpflichtet, die Nutzung der Internetadresse „land-rover.de“ einzustellen.
Weiter verstoßen sie neben namensrechtlichen auch gegen wettbewerbsrechtliche und
markenrechtliche Vorschriften, indem Sie das Logo bzw. das Markenzeichen „Lnad Rover
Juwel“ ohne entsprechende Zustimmung unserer Mandantin auf der Internetseite verwenden.
Namens und im Auftrag unserer Mandantin fordern wir Sie hiermit auf, den für sie
bestehenden, vorstehend geschilderten Verpflichtungen unverzüglich, spätestens jedoch bis
zum
23. Januar 2006
Nachzukommen und dies uns gegenüber schriftlich zu bestätigen.
Sollten Sie Ihre vorgenannten Verpflichtungen zur Freigabe der vorgenannten Domain sowie
zur Unterlassung der Nutzung der vorgenannten Internetadresse nicht innerhalb der
vorgenannten Frist nachkommen und dies innerhalb der vorgenannten Frist nicht uns
gegenüber schriftlich bestätigen, wären wir gehalten, unserer Mandantin zu empfehlen, den
Vorgang ohne weitere Mahnung unverzüglich gerichtlich weiterzuverfolgen und dann auf
diesem Wege die ihr zustehenden Rechte durchzusetzen. Die dadurch entstehenden Kosten
wären von ihnen zu tragen. Unsere Mandantin und wir hoffen allerdings, dass der Vorgang
im vorgenannten Sinne außergerichtlich abgeschlossen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
xxxxxxx xxxxxxxx
Rechtsanwältin

Am 16.01.2006 antwortete ich...

Sehr geehrte Frau xxxxxxxx,
ich möchte mich für Ihr freundliches Anschreiben vom 13.01.2006 bedanken.
Seit nunmehr zwei Jahren warte ich auf diese Post, schließlich habe ich die Internetadresse
www.land-rover.de schon Ende 2003 bei der DENIC eingetragen. Das war unmittelbar
nachdem die BMW Gruppe diese Domain freigegeben hatte.
Damit stellt sich mir auch direkt die Frage warum Ihre Mandantin soviel Zeit benötigt hat und
erst jetzt www.land-rover.de beansprucht.
Ich vermute, dass dies an folgendem Sachverhalt liegt.
Zeitgleich zur Registrierung, von www.land-rover.de, habe ich mich, bei einem Glas Bier, mit
einem Gründungsmitglied der Denic unterhalten. Seiner Aussage nach haben Internationale
Konzerne nur Anspruch, auf die DE Endung wenn sie auch die COM Endung halten.
Selbstverständlich überprüfte ich sofort www.land-rover.com. Mit Erleichterung stellte ich
fest, dass auch die COM Adresse auf eine Privatperson registriert war.
Jetzt, nach Ihrem Schreiben, überprüfte ich www.land-rover.com erneut.
Sie können sich sicherlich meine Überraschung vorstellen, als ich sah, dass die besagte
Domain schon seit dem 16.04.1999 zum Ford-Konzern gehört.
Wow... scheinbar kann irgendjemand bei Ford in einer Kristallkugel lesen und hat dabei
festgestellt das BMW vier Jahre später die Adresse freigeben wird. Anders ist das nicht zu
erklären, oder?
Nur der private Inhaber von www.land-rover.com passt irgendwie nicht in diese Theorie.
Nichts desto trotz folge ich selbstverständlich Ihren Aufforderungen.
Die Nutzung der Internetseite www.land-rover.de habe ich unverzüglich eingestellt.
Damit habe ich auch den Link zu dem Vertragshändler inklusive dem Markenlogo entfernt.
Die Freigabe des Domainnamens habe ich veranlasst. Nach einem Telefonat mit der DENIC
wurde mir mitgeteilt, das ich diesen Vorgang nur über meinen Provider abwickeln kann.
Der teilte mir dann telefonisch mit, dass die Löschung (Bearbeitungszeit Strato und
Bearbeitungs-zeit DENIC) etwa zwei Wochen in Anspruch nimmt. Somit ist der Vorgang
etwa Ende Januar abgeschlossen.
In Ihrem Schreiben hat mich besonders eine Passage sehr nachdenklich gestimmt. Zitat:
Darüber hinaus haben sie auf Ihrer Internetseite einen Link zur Internetseite eines
autorisierten Land Rover-Vertragshändlers angebracht und verwenden mit der Firma
dieses Vertragshändlers das Original Land Rover-Markenlogo. Die Verwendung des
Land Rover-Markenlogos steht neben unserer Mandantin ausschließlich den autorisierten
Vertragspartnern zu, was sie nicht sind. Sie stehen in keinerlei vertraglicher Beziehung zu
unserer Mandantin.
Was bedeutet das jetzt im Klartext?
Darf ich keinen autorisierten Land Rover-Vertragshändler verlinken oder ist die Verlinkung
eines autorisierten Land Rover-Vertragshändlers in Verbindung mit dem Original Land
Rover-Markenlogos nicht zulässig?
Sollte es zulässig sein, einen autorisierten Land Rover-Vertragshändler zu verlinken und
dieser ein Land Rover-Markenlogo in seinem Schriftzug führen, stellt sich mir sofort die
nächste Frage. Muss ich das Land Rover-Markenlogo dann „zensieren“ bzw. unkenntlich
machen?
Und wie muss ich mich jetzt bezüglich meines Fahrzeuges (Land Rover Defender) verhalten?
Der Wagen wurde vom Vorbesitzer, nach 1 ½ Jahren, aus dem Leasingvertrag gelöst und an
mich verkauft. Durch den Kauf „von Privat“ stehe ich leider in keinerlei vertraglich
Beziehung mit ihrer Mandantin.
Darf ich die Orginal Land Rover-Markenlogos trotzdem weiterhin am Fahrzeug lassen oder
muss ich sie jetzt mit Gewalt entfernen?
Mit freundlichen Grüßen

Wie ging´s weiter?..

Eine Antwort auf meine Fragen habe ich nicht bekommen.
Ich habe die Domain land-rover.de gekündigt und damit war die Adresse wieder frei.
Offensichtlich hatten die Anwälte von Land Rover aber null Ahnung vom Domainrecht -> Stichwort DISPUTE-Eintrag
...kaum war ich nicht mehr als Domaineigentümer eingetragen, war es eine Privatperson aus Bayern.

Nabend.....

Die Marke "Land Rover" ist eine eingetragene WORT Marke. Wenn hier eine Schädigung stattfinden _kann_ - und davon ist auszugehen da viele Kunden bei land-rover.de landen - dann kann der Markenbesitzer rel. einfach die Domain beanspruchen.
Einen Schaden dadurch zu verursachen weil jemand "Land Rover" in ein Stück Alu fräst und auf sein Auto nietet - da soll ein Anwalt mal erklären welches Recht da verletzt wird und welcher Schaden zu beziffern ist..........

Gruss,
woody

Zitat von pmwoody

Die Marke "Land Rover" ist eine eingetragene WORT Marke.

Jau aber auch die Schrift ist eingetragen.

Als der Amerikaner Ford die Marke Land Rover kaufte, drehten die Markenrechts-Rechtsverdreher völlig durch.
Dem "Deutscher Land Rover Club" drohte ebenfalls eine Klage weil sie den Land Rover Schriftzug in ihrem Logo hatten/haben.